Ein Mitglied aus Island über seine Gründe in die NEIN!-Idee einzutreten

Jeder Unterstützer der NEIN!-Idee dürfte verschiedene, ganz persönliche, Gründe haben die NEIN!-Idee zu unterstützen. Bei mir ist dies nicht anders. Wie kann es also sein, dass sich Menschen mit vielleicht zum Teil grundverschiedenen Ansichten, ginge man nach dem klassischen Politikschema, in einer Partei zusammenfinden?

Die Gemeinsamkeit rührt nicht daher, dass es einen bunten Strauß von Themen gäbe, wie dies bei anderen Parteien der Fall ist, sondern vielmehr aus der Tatsache es ein einziges Thema gibt. Dieses Thema greift eines der Grundprobleme des Wahlsystems in Deutschland und auch anderen Ländern auf. Es gibt keine Möglichkeit „Nein“ zu sagen. Wählt man in Deutschland, so hat man die Wahl zwischen Parteien und Kandidaten oder die Möglichkeit ungültig zu wählen um seine Ablehnung zu signalisieren. Leider hat letzteres keinerlei Einfluss auf den Ausgang von Wahlen, da die Stimmanteile sich anhand der gültigen Stimmen berechnen. Somit ist dem Souverän scheinbar jegliche Möglichkeit genommen seine Missbilligung auszudrücken.

Hier setzt die NEIN!-Idee an. Ich habe seit Jahren sowohl in öffentlichen Foren als auch im privaten Umkreis immer wieder meine Unzufriedenheit mit dem Wahlsystem gezeigt und durchaus Zustimmung geerntet – selbst war ich allerdings immer der Meinung es gäbe keine sinnvolle Möglichkeit, außer einer Änderung des Wahlsystems, um diesen Fehler zu umgehen. Man könnte zwar eine Partei gründen, klar – aber wie sollte man verhindern, dass aus einer Ein-Themen-Partei mit dem Ziel Nichtwählern und Ungültigwählern eine Stimme zu geben nicht durch Mehrheitsbeschluss eine Partei wie jede andere würde?

Den Mut es zu probieren brachten dann andere auf. Als ich davon las, war ich froh und machte mich sofort daran das Parteiprogramm und die Satzung durchzulesen. Noch ein paar Nächte drüber geschlafen und mir Gedanken zum Thema gemacht und dann war es klar: ich würde Mitglied werden.

Wenn die NEIN!-Idee ihrem jetzigen Programm treu bleibt und Abgeordnete der Partei bei positivem Abstimmungsverhalten ausgeschlossen werden, dürften sich bald Nichtwähler aller Couleur für die NEIN!-Idee interessieren. Sie wird das Sammelbecken für alle Unzufriedenen bilden, ohne eine bestimmte Politik zu unterstützen. Die einzige Ausnahme bildet die Förderung von Gesetzen welche die direkte Demokratie stärken. So ist es möglich dass irgendwann der Übergang von einem parteienbasierten zu einem themenbasierten Abstimmungsverhalten stattfindet.

Meiner Meinung nach wäre dies nur wünschenswert, da man nur zu oft in Diskussionen mit Leuten feststellt, dass diese nicht das Parteiprogramm der von ihnen bevorzugten Partei kennen und somit vielfach bei ihnen wichtigen Themen die „falsche Wahl“ treffen. Es ist an der Zeit den etablierten Parteien und dem etablierten Politikbetrieb eine Absage zu erteilen; mit einem lauten: NEIN!

Oliver Schneider, 2012-05-01, Reykjavík

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2 Antworten auf Ein Mitglied aus Island über seine Gründe in die NEIN!-Idee einzutreten

  1. Oliver sagt:

    Naja, bin ja trotzdem deutscher Staatsbürger :mrgreen: … aber ein Hauch von Internationalität ist schon dabei, stimmt.

  2. Ich werd verrückt, wir werden international. Die NEIN!-Idee weltweit.

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